Medienrecht. Geert Wilders. Meinungsfreiheit?

Oder: Wieso “Fitna”-Autor Wilders nun doch vor Gericht muss.

Wie? Seit Weihnachten letzten Jahres nur einen Blogeintrag auf Juiced.de? Was ist denn da los, haben sich sicher einige gedacht. Eine ganze Menge, habe ich mir gedacht. Vor allem das “böse M-Wort”: Medienrecht. Seit Mittwoch ist die schriftliche Prüfung vorbei, ob ich bestanden habe, weiß ich noch nicht. Aber auch wenn ich nicht dafür gelernt habe, war ich doch so angespannt, nicht bloggen zu wollen – vermutlich, um mein Gewissen zu beruhigen.

Die Prüfung hatte interessante Fragen, insbesondere zu SPIEGEL-Autor Henryk M. Broder.  Interessanterweise berichtete auch pro in “Maischberger”-Talk: Über Abtreibung und die “christliche Scharia” darüber:

Interessant wurde es nur nochmal, als Broder erklärte, dass auch er an einen Gott glaube. Der habe bei Auschwitz “die Augen zugehabt” und habe sich während der Menschenrechtsverletzungen in Ruanda oder anderen “kleinen Unglücken der Menschheit” auf Bildungsreise” befunden. Imkamp erwiderte, Broder habe sich vom Atheisten zum Agnostiker und schließlich zum zornigen Theisten gewandelt. “Wenn er so weiter macht, wird er auch nochmal ein zorniger Katholik – und auf den Moment freue ich mich.”

Abgesehen davon, dass Gott uns einen freien Willen gegeben hat, sind die Menschenrechtsverletzungen in Ruanda oder ähnliches stets auf Menschen bzw. menschliche Taten und deren Entscheidungen zurückzuführen. Und nicht Gottes Taten oder Entscheidungen. Aber so weit hat Broder anscheinend nicht gedacht. (Es ist immer leicht, Gott für menschliches Versagen oder Fehlentscheidungen die Schuld zu geben.)

Zurück zum Thema M: Medienrecht hat ganz viel mit Meinungsfreiheit zu tun. So viel steht fest. Auch Prof. Dr. Dieter Nennen befasst sich in seinem Blog schön erklärt mit diesem Thema. Insbesondere sein Eintrag „Dummschwätzer“ muss keine Beleidigung sein ist eine klare Leseempfehlung von mir.

Und um immer noch beim M-Thema zu bleiben, an dieser Stelle etwas aktuelles und interessantes (das sich bestimmt auch hervorragend für meine Prüfung geeignet hätte):

Gestern meldete pro:

Der niederländische Politiker Geert Wilders muss sich nun doch wegen seines islamkritischen Films “Fitna” vor Gericht verantworten. Das entschied am Mittwoch das oberste Gericht in Amsterdam.

Mit welcher Begründung?

(…) wegen des Verdachts auf Diskriminierung, Aufstachelung zum Hass und Beleidigung einer Menschengruppe (…)

Was sagt Wilders dazu?

Der 45-jährige Oppositionspolitiker Wilders äußerte sich laut der Wochenzeitung “Die Zeit” enttäuscht und sprach von einem “schwarzen Tag für die Meinungsfreiheit”.

Was sagt ihr dazu?

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